Hintergrund - Cyberwar

Big Brother: RTL II oder Orwell? Sicherheitspolitik und Überwachung zwischen Markt und Staat

In der AG sollen neuere Trends in der Sicherheitspolitik diskutiert werden, die durch die Neuen Medien induziert wurden. Drei Entwicklungen scheinen eine gründliche Debatte zu erfordern: Elektronische Maßnahmen zur Überwachung durch Polizei und Geheimdienste: die deutsche Telekommunikationsdienste-Überwachungsverordnung (TKUEV), das weltweite Abhörsystem Echelon und die ähnlich gelagerte EU-FBI-Initiative. Die zunehmende Datensammelei durch private Wirtschaftsunternehmen, die in staatlichem Auftrag oder zu Marketingzwecken Benutzerprofile und Ähnliches erstellen. Besonders diskutierenswert erscheint hier die Frage nach der zukünftigen Rolle des Staates nach dem Ende seines Wissensmonopols über die BürgerInnen. Datenschutzforderungen müssen unter diesem Gesichtspunkt neu formuliert und vor allem begründet werden. Informationskrieg und Cyberterrorismus: In der vor allem von den USA formulierten offensiven Variante scheint sich ein neuer Rüstungswettlauf zu entwickeln, der neben den Datennetzen auch die globale Informationssphäre als neues "Schlachtfeld" entdeckt.

Koordination: Ralf Bendrath.

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